Elsterpiraten

Am gestrigen Samstag fand in Pößneck ein rechtes Konzert statt.

Bereits am späten Nachmittag konnte man in Pößneck ein erhöhtes Polizeiaufkommen beobachten. An den Ein- und Ausfallstraßen zur Stadt baute die Polizei Kontrollpunkte, mit großen Scheinwerfern ausgeleuchtet, auf. In den frühen Abendstunden begannen die Fahrzeugkontrollen. So versuchte die Polizei zu verhindern, was 2005 nicht verhindert werden konnte.

Laute Musik aus dem Schützenhaus

Die Zufahrtsstraßen zum Schützenhaus wurden von der Polizei hermetisch abgeriegelt. Jeder der zum Schützenhaus gelangen wollte, wurde kontrolliert. Man kam nur mit Einladung ins Schützenhaus. Als Einladungen fungierten auch SMS, die über einen Verteiler an die Kameraden geschickt wurden.

Zu einer privaten Feierlichkeit mit Livemusik lud vermutlich Andre Kapke. Etwa 150 Neonazis befanden sich am späten Abend des 06.02.2010 im Schützenhaus. Eine offizielle Anmeldung gab es nicht, weil es sich wie oben genannt um eine private Feier handelte. Eine gerichtliche Überprüfung konnte die Veranstaltung nicht verhindern.

Nur knapp eine Woche vor dem großen Trauerspektakel in Dresden ist alles offen und nichts klar.

Antifaschismus lässt sich nicht einfach so verbieten

Die Repressionswelle im Januar gegen das breite Antifaschistische Bündnis, hatte ja zur Folge, dass sich immer mehr Menschen deutschlandweit solidarisch zeigten und es kaum noch Plätze in Bussen gibt, die zum gemeinsamen Protest gegen die Geschichtsrelativierung der Nazis fahren. Dresdens Oberster Staatsanwalt schlägt nun auch sanftere Töne an „Man werde von einer weiteren Strafverfolgung“ gegen das Bündnis Abstand nehmen. Ein Schuss der völlig nach hinten los ging. Man könnte fast denken alles ist gut. Doch so ist es leider nicht.

Die Stadt Dresden, besser gesagt die Ordnungsbehörde, CDU und FDP Regierung und nicht zu vergessen einige regionale Medien schüren weiter die Angst vor den „Linken Chaoten“, vor Ausschreitungen und Bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Weiterhin wird versucht jeglichem Antifaschistischen Protest Steine in den Weg zu legen.

Der Naziaufmarsch ist zurzeit verboten – Polizeilicher Notstand in Dresden

Nichts destotrotz wird den Neonazis eine stationäre Kundgebung zugestanden, einen genauen Kundgebungsplatz gibt es noch nicht. Ein weiteres Verwirrspiel aber nicht für die Neonazis. Denen ist es scheißegal wo sie in Dresden laufen oder stehen dürfen.

Aber auch hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen – das haben deutsche Gerichte.

Die Mobilisierung der Neonazis läuft auf Hochtouren, in Internetforen und rechten Diskussionsplattformen wird der Ruf laut trotz Verbot durch Dresden zu marschieren. Kein Wunder, gilt es doch die Schmach vom Oktober 2009 in Leipzig wett zumachen. Hier verhinderte vor einigen Monaten ein breiter Protest und ein daraus hervorgehender konsequenter Polizeieinsatz die Demo von Neonazis. Nicht zu vergessen ist in diesem Zusammenhang, das aggressive Verhalten welches die Neonazis in Leipzig an den Tag legten.

Gesteigerte Rechtsextreme Aktivitäten im Vorfeld

So kam es vor wenigen Tagen in Salzwedel in Sachsen-Anhalt zu einem Überfall von Neonazis auf einen linken Verein. Hier sieht die Polizei Zusammenhänge mit der rechten Großdemonstration in Dresden, nächste Woche. Der Verein plante Aktionen gegen den Neonazigroßaufmarsch so die Polizei. Auch wenn hier der Zusammenhang zwischen der verbotenen Großdemonstration von Neonazis in Dresden und dem Gewaltpotenzial rechter Schläger deutlicher hervorgeht, so scheint auch der Brandanschlag auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen Ende Januar nicht aus Langerweile verübt worden zu sein.