Archiv für November 2009

Greiz: Unterstützung für Flüchtlinge

Am 24.10.2009 fand in Greiz der „Offene Flüchtringsrat“ statt, auch die AFA-Greiz war anwesend.

Geänderter Artikel vom 26.10.2009

Dieser Bericht, angeregt durch eine Veranstaltung des Flüchtlingsrats Thüringen e.V., soll auf die prekären Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Europa, Deutschland und speziell in Thüringen und dem Landkreis Greiz aufmerksam machen.

Das Zusammentreffen wurde eingeleitet durch eine kurze Vorstellungsrunde. Anwesend waren die Referenten des Flüchtlingsrats Thüringen e.V., die Heimleiterin der beiden Gemeinschaftsunterkünfte in Greiz, Einzelpersonen, engagiert in Kirche, Politik, Bildung und Sozialarbeit, interessierte BürgerInnen sowie Flüchtlinge aus beiden Greizer Gemeinschaftsunterkünften.

Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V., gegründet 1997, ist ein Zusammenschluss aus Interessierten und Tätigen aus Kirchen, Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und im Flüchtlingsbereich Engagierten. Auf ehrenamtlicher Basis setzt sich der Verein für den Schutz von Flüchtlingen und politisch Verfolgter und für den Abbau von Vorurteilen und Diskriminierung ein. Der Flüchtlingsrat führt seine Arbeit zur Zeit innerhalb von zwei Projekten durch. Das ESF-Projekt „to arrange – initiativ flüchtlinge in arbeit“ unterstützt Flüchtlinge und Bleibeberechtigte, welche einen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Im EEF-Projekt wird die Qualifizierung Interessierter in Flüchtlingsarbeit durchgeführt.

Der Vortrag der Referierenden lässt sich in folgende Themenbereiche, welche auch angeregt durch Diskussionen aufgenommen wurden, unterteilen, auf welche im Folgenden etwas genauer eingegangen wird:

• Daten & Zahlen
• EU-Außengrenzen – FRONTEX
• Rechtsgrundlagen
• Lebensbedingungen am Beispiel der in Greiz untergebrachten Flüchtlinge

Weltweit gab es im Jahr 2007 42 Millionen Flüchtlinge. Davon waren 11,4 Millionen grenzüberschreitend. Anträge auf Asyl wurden ca. 338.000-mal in 150 Staaten gestellt. Hierbei wurde von nur 0,2 Prozent der weltweit grenzüberschreitenden Flüchtlinge Antrag auf Asyl in der BRD gestellt. Innerhalb der Europäischen Union haben Schweden, Frankreich, Großbritannien und Andere wesentlich größere Flüchtlings- und Asylantragszahlen, womit sich die Bundesrepublik auf Platz 18 befindet.

Die Entschärfung der Grenzen und das weitere Zusammenwachsen der Nationen innerhalb Europas gehen auch gleichzeitig mit einer Aufrüstung an den Außengrenzen einher. Dies wurde 1985 in Luxemburg von 5 Staaten im „Schengener Abkommen“ unterzeichnet. Der „Schengen-Raum“ wurde seitdem durch weitere europäische Unterzeichnerstaaten bis auf 25 EU- und 3 Nicht-EU-Staaten erweitert. Für eine Einreise wird das so genannte „Schengen-Visum“ benötigt.
Jedoch schottet sich Europa auch mit illegalen und menschenfeindlichen Methoden gegen Flüchtlinge ab. So geht die Gemeinschaftsagentur FRONTEX (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen) mit militärischen Abwehrmaßnahmen gegen Flüchtlinge, welche eine Einreise über Land, zu Wasser oder zu Luft versuchen, vor. Nicht selten kommt es zu hunderten Toten.

Das Asylrecht Deutschlands, bezogen auf Aufnahmebedingungen, Asylverfahren und Zuständigkeiten wurde mit der Harmonisierung des Asylrechts in Europa durchgeführt. Über andere Bestimmungen wie Residenzpflicht und Abschiebehaft kann Deutschland souverän entscheiden. Aufgrund dieser und der oben genannten Regelungen ist es den Flüchtlingen nicht möglich auf legale Art und Weise nach Deutschland zu gelangen. Zum Größten Teil werden Grenzüberschreitungen durch Schlepper, beziehungsweise mit gefälschten Pässen realisiert. Wenn illegale Zuwanderung, im Falle einer Aufgreifung, aufgrund dessen das es den Tatbestand einer Straftat erfüllt, zur Anzeige gebracht wird, werden die Flüchtlinge auf die einzelnen Bundesländer verteilt und in entsprechenden Projekten untergebracht.
Über die Umstände des Aufenthalts, wie Abschiebebedingungen und Befristung, entscheidet wie die Flüchtlinge klassifiziert wurden. Diese Klassifizierungen werden nach verschieden Rechtsgrundlagen durchgeführt.

Unterschiedliche Lebensbedingungen der Flüchtlinge sollen hier am Beispiel von in Greiz untergebrachten Flüchtlingen vorgestellt werden. In beiden Greizer Gemeinschaftsunterkünften werden menschenunwürdige Zustände beklagt. So ist zum Beispiel eine 6-Köpfige Familie in gerade mal 2 Räumen untergebracht. Rassistische und diskriminierende Behörden verschärfen zusätzlich die Lebensbedingungen dieser Menschen. Antragstellungen an die Ausländerbehörde und das Sozialamt für zusätzliche Leistungen wie nachschulische Betreuung und Klassenfahrten für Kinder werden prinzipiell abgelehnt. Die Heimleiterin bestätigt, dass Flüchtlinge nach dem Besuch bei der ABH weinend zu ihr kommen und beklagen, dass sie menschenunwürdig behandelt werden.

Der Flüchtlingsrat informierte,dass nach dem Stand vom Dezember 2008 79 leistungsberechtigte Flüchtlinge in Greiz leben. Der Großteil erhält jedoch nur gekürzte Leistungen. Wertgutscheine (als Zahlungsmittel) werden gestückelt vergeben. Zu dem ist der Gültigkeitszeitraum der Gutscheine auf eine Woche begrenzt, obwohl dies nicht zulässig ist. Als weiteres wurde kein Kind in einer Kindertagesstätte untergebracht. Aufenthaltsgestattungen müssen monatlich neu beantragt werden, für Arztbesuche und Amtsgänge benötigte Urlaubsscheine werden lediglich stundenweise und in manchen Fällen falsch datiert vergeben. Obwohl es von finanzieller Seite keine Bedenken an einer Einzelunterbringung in Wohnungen geben sollte werden sie in Gemeinschaftsunterkünfte gezwängt. Eine Beispielrechnung: Von Ämtern werden pro Person ca. 150€ für Wohnung und Energie bereitgestellt. Für eine 4-Köpfige Familie wären das 600 €. Genug um eine ausreichende Wohnung anzumieten und ein selbstbestimmteres und integrationsfähigeres Leben zu ermöglichen.

Doch solchen Problemen stehen nicht nur Flüchtlinge aus Greiz gegenüber.
Bundesweit herrschen miserable Zustände!

Flüchtlinge brauchen Unterstützung! Gegen Diskriminierung und beGRENZtes Denken!

Vom Leben und Sterben- dem Kommen und Gehen

Morgen jährt sich die Reichspogromnacht von 1938.

Vor 71 Jahren fand etwas bis dahin unvorstellbares in Deutschland statt – der Auftakt zur Shoa. In ganz Deutschland wurden Synagogen, Geschäfte und Wohnhäuser von jüdischen Mitbürgern geplündert und zerstört, Menschen ermordet.
Der Leidensweg vieler Juden, der schon 1933 begann wurde zum Inferno ohne Wiederkehr.

Auch in Greiz lebten Jüdische Bürger. Seit dem 18.Jahrundert gibt es erste Hinweise auf jüdische Einwohner. 1933 lebten 44 Menschen jüdischen Glaubens in Greiz, 1939 fast keiner mehr.
Heute sind die Spuren die an jüdisches Leben in Greiz erinnern, fast verwischt und vergessen. Was bleibt sind die noch frischen Narben, die Deutschlands dunkelstes Kapitel mahnen.

Sie hießen Schwarz, Wiesenthal, Kramer, Recher, Cohen und Lippmann, waren Arbeiter, Ärzte, Geschäftsleute und Handwerker.
Nach der Machtübernahme durch die Nazis änderte sich auch in Greiz das Leben für jüdische Bürger grundlegend.

Am 01.04.1933 zogen vor dem Kaufhaus Tietz, später HO-Kaufhaus zum Schluss Kaufhaus Storg und anderen jüdischen Geschäften SA Wachen auf, um den Boykott jüdischer Geschäfte Nachdruck zu verleihen. Greizer die sich mit ihren jüdischen Mitbürgern solidarisch zeigten und weiterhin einkauften, wurden fotografiert. Das alltägliche Leben wurde zum Existenzkampf, die Geschäfte in denen Juden einkaufen durften, lagen in der ganzen Stadt verstreut, Lebensmittel gab es in der Friedhofsstraße, Fleisch in der Bahnhofsstraße und Brot in Aubachtal. Die jüdischen Bürger wurden immer weiter isoliert, ausgegrenzt aus der Gesellschaft.
Wer konnte, ging in den Jahren vor der Reichspogromnacht weg aus Deutschland. Verkaufte sein Hab und Gut weit unter Wert. Wer blieb, der bezahlte es später oftmals mit dem Leben.
So kam was kommen musste.
In der Nacht vom 09.11. auf den 10.11.1938 wurden auch in Greiz jüdische Geschäfte geplündert, Menschen misshandelt und von SS und Gestapo verschleppt.

Einige der verfolgten Greizer Bürger überlebten den Nationalsozialismus, andere kamen nie zurück.

Mahngang gegen das Vergessen – Morgen, den 09.11.09 in Greiz. Treffpunkt: 17.30 Uhr, am Von-Westernhagen-Platz

Naziaufmarsch am 07.11. in Halle/ Saale verhindern!

Für den 07.11. rufen JN und Freie Kräfte zu einem Aufmarsch anlässlich des „Wendejubiläums“ auf. Unter dem verlogenen Motto „Wir sind das Volk“ versuchen die Nazis ihren zentralen Aufmarsch zur Übernahme der DDR durch die BRD in Halle zu inszenieren. Dies gilt es zu verhindern, daher auf nach Halle!

Weitere Infos: Klick