Archiv für Mai 2010

Filmvorstellung in Greiz*

Nach einer gelungenen Premiere des Dokumentarfilms „Die Tragödie der Provinz“ im Malzhaus Plauen wird der Film morgen in Greiz laufen. Beginn 18.00 Uhr, Ort Jugendklub Spektrum.

*Der Veranstalter behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Thüringen: Kurz notiert

Gera: Gestern (15.05.10) veranstalteten Neonazis eine Mahnwache gegen einen sogenannten „Kinderschänder“ im Stadtteil Lusan. Etwa 50 Personen nahmen teil.
Das Geraer Ordnungsamt erlaubte den widerlichen Slogan „Todesstrafe für Kinderschänder“. Ähnlich wie in Ronneburg wenige Wochen zuvor, versuchte man auch in Gera Lynchjustiz zu propagieren.

Ganz woanders in Gera gab es an diesem Tag eine spontane Fahrraddemo. Mit dieser Aktion wollten die Teilnehmer auf fehlende Freiräume hinweisen. Die Polizei ließ die Situation eskalieren. Die Fahrraddemo wurde brutal beendet, mindestens 3 Personen in Gewahrsam genommen. Eine ausführliche Pressemittleilung lest ihr hier.

Bereits am Donnerstag (13.05.10) gab es einen brutalen Übergriff von Neonazis im Greizer Umland. In einem Naherholungsgebiet, einem beliebten „Männertagsziel“ zwischen Greiz und Werdau wurden mehrere Personen von einer aus etwa 20 Personen bestehenden Gruppe angegriffen. Mindestens eine Person ist verletzt worden.

Möhlau: Botschaftsvorführungen + Abschiebung

Einschüchterungswelle gegen Flüchtlinge im Lager Möhlau durch
Botschaftsvorführungen und Abschiebeandrohungen

Während der Landkreis entscheiden will, ob das Lager Möhlau geschlossen
wird und wo die Flüchtlinge in Zukunft leben sollen, versucht die
Ausländerbehörde des Landkreises durch Abschiebungen Fakten zu schaffen.

Der Landkreis Wittenberg hat eine „AG Möhlau“ gegründet, die aus
Vertretern der Parteien und der Verwaltung besteht. Diese soll ein
Konzept erarbeiten, wie die Unterbringung der Flüchtlinge gestaltet
werden soll. Am 28.04.2010 traf sich die „AG Möhlau“ im Lager Möhlau und
hörte VertreterInnen der Flüchtlinge an.
Gleichzeitig überzieht die Ausländerbehörde des Landkreises die
Flüchtlinge mit einer Welle von Botschaftsvorführungen und
Abschiebeandrohungen.

Es begann mit einer Aufforderung an sieben Flüchtlinge, sich am 13.
April bei der chinesischen Botschaft in Berlin vorzustellen. Die
Flüchtlinge weigerten sich, „freiwillig“ an der Botschaftsvor­führung
teilzunehmen. Als sie am 27.04.2010 ihren Scheck (monatliche Sozialhilfe
- 180 €) abholen wollten, wurden sie zwangsweise dem chinesischen
Botschafter vorgeführt.

Ebenfalls am 27.04.2010 teilte die Ausländerbehörde Gräfenhainichen
(Ausländerbehörde des Landkreises Wittenberg) zwei Familien und einem
„Alleinreisenden“ aus dem Kosovo, die seit über 10 Jahre in der BRD
leben, mit, dass sie Ende Juni höchstwahrscheinlich abgeschoben werden.
Ihre Duldung wurde nur noch für 2 Monate verlängert.

Außerdem wurden 2 Familien und ein Alleinreisender aus Syrien
aufgefordert, zu einer Botschafts­anhörung in Berlin am 12.05.2010 zu
kommen.

Die Abschiebungen in das Kosovo und nach Syrien sind Folge der
Unterzeichnung von Rück­nahmeabkommen, der jeweiligen Länder mit
Deutschland. Diese Abkommen ignorieren konsequent die aktuelle Lage der
betroffenen Menschen in ihren Herkunftsländern.
So wurde immer wieder vehement von verschiedensten Organisationen darauf
hingewiesen, dass die Sicherheit von Minderheiten wie den Roma,
Ashkali, Kosovo-Ägyptern und Serben im Kosovo nicht gewährleistet ist
und es auch keine Möglichkeiten für die Abgeschobenen gibt, sich dort
eine Existenz aufzubauen oder auch nur ihre Kinder zur Schule zu schicken.
Auch der Appell des Zentralrats der Sinti und Roma an die
Bundesregierung wurde mit diesem Rücknahmeabkommen ignoriert und damit
letztlich auch die geschichtliche Verantwortung für die Verfolgung und
Vernichtung der Sinti und Roma während des Nationalsozialismus.
Diese von der Politik bewusst geschaffene Faktenlage, nutzt nun die
Ausländerbehörde Wittenberg, um einen Teil der Flüchtlinge los zu
werden. Sie schreckt nicht davor zurück, einen 18 Jährigen, hier in
Deutschland geborenen Jugendlichen, der überhaupt kein albanisch
spricht, die Abschiebung in das Kosovo an zu drohen.
Ebenfalls will die Ausländerbehörde Kurden und Yeziden nach Syrien
abschieben. Sämtliche aus der BRD abgeschobene Yeziden verschwanden in
syrischen Foltergefängnissen, der Besitz eines kurdischen Buches reicht
in Syrien für eine Verhaftung.

Quelle: Indymedia