Archiv für September 2010

Greiz: Bürgerbündnis gründet sich

Seit einigen Tagen ist es nun amtlich, in Greiz hat sich ein Bürgerbündnis gegründet, das sich für Gleichberechtigung, Toleranz und Demokratie einsetzen möchte. Offiziell nennt sich der Zusammenschluss der BürgerInnen „Buntes Bündnis Greiz“.

Für das Vogtland und Greiz dürfte es wohl bedeuten, dass man sich vor allem mit dem Problem Neonazismus auseinandersetzen muss.
Dies machten auch MitstreiterInnen auf Nachfrage klar. Gewalt lehne man prinzipiell ab. Im gleichen Atemzug werden auch Rassismus, Nationalismus und Sexismus abgelehnt.

Besonders die Ereignisse der letzten Jahre und Monate, in denen es regelmäßig zu Übergriffen von Neonazis kam, scheinen den Weg für ein überparteiliches und unabhängiges Bündnis geebnet zu haben. Man suche den Dialog mit Allen, die sich den Problemen der Region stellen wollen.

Am 06.10.10 stellt sich das Bürgerbündnis im Bonhoefferhaus in Greiz öffentlich vor. Ab 19.00 Uhr wird hier zu einem Infoabend über „Rechtsextremismus“ geladen. Neben einer Diskussionsrunde mit Podium und hoffentlich vielen Interessierten wird die Doku „Die Tragödie der Provinz“ gezeigt.

Stuttgart: Gewaltmonopol des Staates

Wir dokumentieren aus aktuellem Anlass einen Indymedia-Artikel zu dem brutalen Polizeieinsatz in Stuttgart am heutigen Tag. Seit einigen Wochen protestieren in Stuttgart regelmäßig tausende Menschen gegen einen Bahnhofneubau. Was genau zur Eskalation geführt hat ist uns nicht bekannt, aber ein so massiver Polizeieinsatz ist unter keinen Umständen gerechtfertigt.

Wie schon in der Vergangenheit kam es auch heute zu „Wir sind das Volk“ Sprechchören – dies lehnen wir ab.

Stuttgart 21 Wasserwerfer gegen den Protest

Die Polizei hat einen harten Tränengas und Wasserwerfereinsatz gegen die Stuttgart 21 Gegner gefahren. Mit einem Großaufgebot ist die Polizei seit Vormittag dabei, einen Teil des Schlossgartens abzusperren. Augenzeugenberichten zufolge geht die Polizei mit Wasserwerfern und Reizgas gegen Demonstranten vor. Erste Bäume sollen noch in dieser Nacht gefällt werden.

Zur Unterstützung der Polizei wurde Hilfe bei der Bundespolizei und in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen angefordert. Im Moment ist die Situation unübersichtlich, überall gerötete Gesichter, Leute die um Atem ringen und Schüler mit verquollenen Augen. Auch Schüler_innen sollen verletzt worden sein, ein 16-jähriger Schüler berichtete TAGBLATT-online weinend, dass ihm Pfefferspray ins Gesicht gesprüht worden sei.

Mit einem großen Aufgebot riegelte die Polizei am Donnerstagvormittag die Baustelle im Stuttgarter Schlossgarten ab. Dort soll die Grundwasseraufbereitungsanlage für Stuttgart 21 entstehen. Die Polizei hatte sich auf eine länger andauernde Verteidigung des Baugeländes eingerichtet. Einige der Demonstrant_innen sperrten mit kleineren Sitzblockaden die Wege, andere kletterten auf Baulaster und besetzten sie. Die Polizei räumte die Fahrzeuge recht rasch wieder. Auf Lautsprecherdurchsagen der Beamten reagierten die Demonstranten mit ohrenbetäubendem Protest. Andere riefen „Wir sind das Volk“ und pfiffen wütend.

Die anfangs recht weitläufige Demonstration wurde immer mehr zusammengezogen. Teilnehmer_innen berichten, dass sie kaum vom Fleck kommen. Den Wasserwerfern und dem Tränengas kann man an manchen Orten nicht entgehen. Teilweise sollen Plastikplanen angehoben worden sein und Tränengas darunter gesprüht worden sein. Ein Sanitätsbereich für die Verletzten soll hinter einem Biergarten eingerichtet worden sein.

Wegen des für die Einsatzkräfte benötigten Platzes und zur Sicherung bleibt die Straße am Schlossgarten bis auf weiteres gesperrt. Auch der Landtag ist seit dem Mittag abgesperrt. Bei der Schülerdemo sollen Beamte mit erhobenen Schlagstöcken auf zehnjährige Schüler zugestürmt sein, berichteten Augenzeugen von der Schülerdemo.

Quelle: Indymedia, 30.09.10

Weitere Infos hier

Soli – Party für ein AZ in Reichenbach am 25.09.10

Für Mitglieder des Vereins „Grünes Haus e.V.“ und für Menschen die es werden wollen.