Archiv für Januar 2011

Chronik Move* 2010

Wir dokumentieren die Pressemitteilung der Kontaktstelle gegen Rechts in Plauen zu neonazistischen Aktivitäten im Vogtland 2010.

Projekt Move Statistik vom 01.01. – 31.12.2010; Stand 24.01.2011

Im Jahr 2010 agierte die rechtsextreme Szene im Vogtland verstärkt
bundesländübergreifend, daher ist es uns ein wichtiges Anliegen, die
Aktivitäten und Straftaten der benachbarten Regionen (Thüringen und
Sachsen) mit in unsere Statistik einzubeziehen. Dank der engen
Zusammenarbeit mit dem Opferhilfedienst Thüringen(THO), der Mobilen
Beratung Thüringen (MOBIT), der Opferberatung Sachen (RAA e.V.) und dem
Mobiles Beratungsteam (Kulturbüro Sachsen e.V.) sowie der
Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus (LKS), konnten
wir ein Lagebild über Straftaten, Aktionen und Veranstaltungen der
Neonazi-Szene im gesamten Vogtland erstellen.

Im Vergleich zu den Vorjahren, ist vor allem die Zahl von
Veranstaltungen der rechtsextremen Szene angestiegen. Durch den Kauf
einer Immobilie in der benachbarten Gemeinde Regnitzlosau (Bayern),
konnte die rechtsextreme Szene verstärkt Konzerte, Kameradschaftsabende,
Feiern und Schulungen durchführen, an denen auch Neonazis aus anderen
Bundesländern (Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen) teilnahmen.
Bis zu 50 % der in der Chronik registrierten Veranstaltungen, fanden in
dieser Immobillie statt. Diese Aktivitäten fügen sich in eine
rechtsextreme Erlebniswelt ein, diese ermöglicht es den Neonazis,
verstärkt auch Jugendliche an antidemokratische Einstellungen
heranzuführen und an die Szene zu binden.

Im April 2010 gelang es der NPD-Vogtland, in Zusammenarbeit mit den so
genannten Freien Kameradschaften, bis zu 20 Neonazis zu mobilisieren,
die über einen Zeitraum von drei Tagen, regelmäßig Störaktionen gegen
den „Liberty Convoi“ durchführten.
Einen weiteren Erfolg konnten Neonazis im Mai des vergangenen Jahres
verbuchen, als der rechtsextreme Szeneladen „Nordlicht“ in Netzschkau
(Sachsen) mit rund 80 Besuchern sein einjähriges Bestehen feierte. Zwar
fand die Feier unter Polizeibeobachtung statt, jedoch ohne jeglichen
Protest aus der Zivilgesellschaft.
Weitere Großereignisse waren das „Rudolf Hess Gedenkturnier“ im August,
im Raum Greiz (Thüringen), mit bis zu 100 Teilnehmern, die Eröffnung
eines NPD-Bürgerbüro in der Plauener Innenstadt sowie die damit
verbundene Eröffnungsveranstaltung im September in einer Lokalität in
Zobes, an der rund 80 Neonazis anwesend waren. Die Anzahl der
Veranstaltungen lässt auf einen gesteigerten Grad der Organisierung
schließen, ebenso wie die konstant hohen Teilnehmerzahlen.

Des weiteren sind verstärkte Propagandaaktivitäten, wie flächendeckende
Aufkleber- und Plakataktionen sowie verfassungsfeindliche Schmierereien,
zunehmend im Raum Klingenthal, Plauen und Markneukirchen registriert
worden, was ebenfalls für den Ausbau und die Verfestigung von Strukturen
spricht.

Wir ergänzen mit unserer Arbeit behördliche Statistiken, weil auch
Ereignisse erfasst werden, die
entweder nicht zur Anzeige gebracht wurden oder keine strafrechtliche
Relevanz besitzen.

* Menschen Ohne Vorurteile Erreichen

Limbach-Oberfrohna: Pressemitteilung zum NPD-Jahresauftakt

Wir dokumentieren die Pressemitteilung der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung L.-O. e.V.

Mal wieder findet eine NPD-Großveranstaltung in Limbach-Oberfrohna statt und auch diesmal ist es keine kleine Veranstaltung. Nach dem Zusammenschluss der NPD mit der DVU wird dieser wohl hier vor Ort gebührend zum Einstieg in das neue Jahr gefeiert.

Doch wir haben keinen Grund zum Feiern. Limbach-Oberfrohna ist längst überregional als fester Anlaufpunkt für Rechte jeglicher Couleur bekannt. Doch was hat sich seit dem Brandanschlag und den massiven Übergriffen auf Andersdenkende getan? Die Stadtverwaltung veranstaltet zum ersten Mal einen Kinotag zu Naziverbrechen zeitgleich zur oben genannten Veranstaltung. Im Vorfeld zu anderen Veranstaltungen dieser Art nahm kein_e Vertreter_in dieser, sowie das CDU-Bündnis an Aktionen und Veranstaltungen unseres Vereins, geschweige denn des Bunten Bürgerforums teil. Wir finden es sehr lobenswert, wenn endlich etwas gegen die rechten Strukturen vor Ort unternommen wird. Dennoch darf nicht außer Acht gelassen werden, wieso erst jetzt etwas getan wird. Jahrelanger Druck und stetige Medienaufmerksamkeit haben die Verwaltung endlich zum Handeln gezwungen. Wie ernst das Engagement zu nehmen ist, wird sich zeigen. Aber dass niemand vom Bunten Bürgerforum noch von unserem Verein von offizieller Seite über die Veranstaltung im Kino informiert wurde, lässt nicht viele Schlüsse zu.

Dennoch liegt uns die Problemlösung sehr am Herzen, denn jetzt ist die allerletzte Möglichkeit, um aktiv zu werden und noch etwas zu retten.

Wir bleiben hier und werden uns auch nicht klein kriegen lassen. So werden wir weitere Veranstaltungen organisieren und dem rechten Mainstream in der Stadt dauerhaft versuchen etwas entgegenzusetzen.

Zeigt Solidarität gegen menschenverachtende Ideologien!

Gera: Gedenken an Oleg V.

Am heutigen Donnerstagnachmittag trafen sich 30 Menschen in Bieblach Ost um an die Ermordung von Oleg V. und all die anderen Opfer rassistischer Morde zu erinnern. Er wurde in der Nacht auf den 21. Januar 2004 hier von mehreren Neonazis hinterrücks ermordet.

Seit Jahren führen AntifaschistInnen vor Ort eine Mahnwache durch um an den rassistischen Mord zu erinnern. Für eine Woche darf dann eine Gedenkplatte abgelegt werden. Eine fest installierte Gedenktafel gibt es bisher nicht, obwohl sich einige BürgerInnen der Stadt dafür schon länger engagieren.

Oleg ist eines von sechs bekannten neonazistischen Mordopfern in Thüringen seit 1990 – Keiner ist vergessen!