Archiv für August 2011

Greiz: Wieder „Heßgedenken“ im Vogtland

Im Laufe des gestrigen Vormittags (27.08.11) trafen sich etwa 50 Neonazis aus Bayern, Sachsen und Thüringen im Thüringer Vogtland zum Fußballspielen. Dies dürfte vermutlich das 10. „Nazifußballturnier“ seit 2002 zu Ehren von Rudolf Heß gewesen sein.

Während 2009 und 2010 das „Rudolf Heß Gedenkturnier“ auf demselben Grundstück in Tschirma stattgefunden hatte, fand die Neonaziveranstaltung dieses Jahr in Nischareuth auf dem Privatgrundstück eines bekannten Neonazis statt. Anders als in den Vorjahren gab es keine anschließende Party. Die ersten Gäste reisten schon wieder am frühen Abend ab.

Bereits am Freitagabend kam es zu einem rechtsextremen Übergriff auf Gäste des Sommerfestes in Moschwitz bei Greiz. Dem gewaltsamen Angriff gingen bereits einige Pöbeleien voraus. Eine Person wurde von den rechten Tätern, die nicht aus Moschwitz stammen, verletzt. In der Vergangenheit kam es schon häufiger zu rechten Übergriffen während des Moschwitzer Sommerfestes. 1999 und 2000 überfielen Neonazis das Fest regelrecht. Es entstand damals ein erheblicher Personen- und Sachschaden.

Thüringen: Kurz notiert

Zwischen 27.08. und 15.09.11 sind bisher vier bekannte neonazistische Veranstaltungen in Thüringen geplant.

„Gegen Repression und Kriminalisierung“ – unter diesem Motto rufen Neonazis kommenden Samstag, den 27.08.11 zu einer Demonstration in Weimar auf. Der Slogan sorgt mittlerweile für reichlich Wirbel innerhalb des Freien Netzes Thüringen, einem Zusammenschluss neonazistischer Internetseiten. Auf den Seiten des „Freien Netzes“ wird die Demonstration nicht beworben. Obwohl der Aufruf zur Demonstration ursprünglich auch über das FN Erfurt und FN Weimar kommuniziert wurde. Beide Adressen sind zurzeit nicht erreichbar, der Aufruf wird jetzt über eine andere Homepage verbreitet.

Am 03.09.11 veranstaltet der mittlerweile in Leinefelde beheimatete Neonazi Torsten Heise den Ersten „Eichsfelder Heimattag“. Mit einer Mischung aus politischen Reden und Livemusik verfolgt er ähnliche Ziele wie Gorden Richter aus Gera mit „Rock für Deutschland“. Ob nun zufällig oder nicht findet der „Eichsfelder Heimattag“ zeitgleich mit einer weiteren bundesweit beworbenen Neonaziveranstaltung in Dortmund statt. Kritik erntete der NPD Mann für seinen „Heimattag“ vor allen Dingen aus aktionsorientierten Kreisen der Rechten Szene.

Ebenso volkstümlich klingt der Aufruf der NPD für eine Demonstration in Eisenach am 10.09.11 – „Westdeutsche Zustände verhindern“. Mit populistischen Stammtischparolen versucht die NPD in Thüringen Boden gutzumachen. Bereits vor einigen Wochen kündigte die NPD eine Mitgliederoffensive für Thüringen an. Laut NPD sei die Veranstaltung von der zuständigen Behörde erlaubt. Der Mitgliederwerbung aber ebenso der potentiellen Wählerwerbung dürfte auch die am 15.09.11 angemeldete Kundgebung der NPD vor dem Thüringer Landtag dienen. Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Wenn Thüringer Neonazis ganz aktuell über Quantität und Qualität von Aktionen streiten ist dies kein Zeichen der Entwarnung, auch wenn manche Aktion stümperhaft erscheinen mag.

Jena: Eine Woche nach dem Polizeiüberfall

Gut eine Woche ist vergangen seitdem Polizisten die Junge Gemeinde in Jenas Innenstadt stürmten. Bereits am Nachmittag des besagten 10.08.11 fanden sich mehr als 400 Menschen in der Jenaer Innenstadt zusammen um gegen die Kriminalisierung von Lothar König zu protestieren. Am Freitag den 12.08.11 protestierten etwa 80 Menschen in der sächsischen Landesdeshauptstadt gegen die ausufernden Repressionsmaßnahmen der Justiz. Eine weitere Solidaritätskundgebung für Jenas Jugendpfarrer fand am Samstag den 13.08.11 in Erfurt statt. Gestern gab es abermals in Dresden eine Solidaritätskundgebung gegen Repressionen.

Kritik am völlig überzogenen Einsatz der Polizei und Empörung über das Verhalten von Staat und Justiz kommen nicht nur von Linken Gruppen, dem näheren Umfeld des Theologen, sondern auch von PolitikerInnen verschiedener Parteien, kirchlichen WürdenträgerInnen und ganz normalen BürgerInnen.

Nichtsdestotrotz setzte die Staatsanwaltsschaft Dresden dem Skandal die Krone auf. In einem Schreiben vom Amtsgericht Dresden wurde Katharina König mitgeteilt, dass auch gegen sie Vorermittlungen laufen.
Katharina König, die am Samstag die Öffentlichkeit per Twitter selbst über die neuerlichen Repressionen informierte sagte der OTZ gegenüber „Die Behörden in Dresden haben eine nicht-rechtliche Ermittlung betrieben und probieren nun alles, um diesen weiteren Fauxpas zu verschleiern. Immer wenn ich denke, absurder wird es nicht, leisten sich die Dresdner Behörden eine weitere rechtsstaatliche Unglaublichkeit“. Bereits am Montag ruderte man in Dresden zurück. In einem Dementi hieß es dazu, dass dem zuständigen Amtsgericht ein bedauerlicher Formulierungsfehler unterlaufen sei.

Es kommen immer mehr Ungereimtheiten ans Licht, während Thüringer Behörden vehement bestreiten von Ermittlungen gegen den Jugendpfarrer im Zusammenhang mit Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19.02.11oder der geplanten Hausdurchsuchung gewusst zu haben, gab Sachsens Justizminister gestern auf einer Pressekonferenz bekannt, dass die zuständigen Behörden in Thüringen umfassend über die geplante Aktion in Jena informiert wurden. Bereits Anfang Juli habe es dazu Gespräche zwischen dem Staatsschutz beider Bundesländer gegeben.

Auch wenn heute bekannt wurde, dass vermutlich das Verfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 STGB eingestellt wird, laufen die Ermittlung wegen aufwieglerischen Landfriedensbruch nach § 125 weiter gegen Lothar König.